KJM bewertet Altersverifikationssysteme für Lotto-Angebote positiv
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Jugendschutzbeauftragter-News -
Altersverifikationssysteme
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Samstag, 17. Mai 2008
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Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat vier weitere Konzepte von Unternehmen positiv bewertet und ist der Ansicht, dass sie bei entsprechender Umsetzung den gesetzlichen Anforderungen genügen werden: das Konzept der insic GmbH "AVS InJuVerS" zur Sicherstellung einer geschlossenen Benutzergruppe, das technische Mittel für das Internetangebot "first1.de" der First1 Networks GmbH sowie die Module zur Sicherstellung einer geschlossenen Benutzergruppe im Rahmen eines Gesamtkonzepts "insic ident" der insic GmbH und "SIZCHIP AVS" des Informatikzentrums der Sparkassenorganisation GmbH (SIZ).
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AVS beim Verkauf von Tabak und Alkohol
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Altersverifikationssysteme
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Donnerstag, 10. April 2008
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Das Jugendschutzgesetz regelt in den §§ 9, 10 JuSchG die Abgabe von Tabak und alkoholischen Getränken an Jugendliche. Danach hat der Verkäufer u. a. sicherzustellen, dass Tabakwaren nicht an Jugendliche unter 16 Jahren abgegeben werden. Schreibt der Gesetzgeber jedoch den Einsatz eines Systems für geschlossene Benutzergruppen nach §4 Abs. 2 S. JMStV (Altersverifikation) vor?
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AVS notwendig: Link auf pornografische Inhalte
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Altersverifikationssysteme
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Sonntag, 11. November 2007
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Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat mit seinem Beschluß vom 16.10.2007 erstmalig zur Problematik der Verlinkung pornografischer Inhalte Stellung bezogen und hier den Einsatz einer geschlossenen Benutzergruppe nach §4 Abs. 2 S. 2 JMStV (AVS) gefordert. Dies bringt deutliche Rechtssicherheit für Link-Portal-Betreiber und bestätigt die bisherige Auffassung der Gefährdungswirkung derartiger Portale und Hyperlinks.
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Führendes Altersverifikationssystem für Internetzugang unzureichend
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Altersverifikationssysteme
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Freitag, 19. Oktober 2007
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Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es den jugendschutzrechtlichen Anforderungen nicht genügt, wenn pornographische Internet-Angebote den Nutzern nach der Eingabe einer Personal- oder Reisepassnummer zugänglich gemacht werden. Auch wenn zusätzlich eine Kontobewegung erforderlich ist oder eine Postleitzahl abgefragt wird, genügt ein solches System den gesetzlichen Anforderungen nicht.
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Gericht bestätigt Verbot für Link-Portal
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Altersverifikationssysteme
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Freitag, 19. Oktober 2007
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Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat nach Angaben der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) eine Untersagungsverfügung bestätigt, mit der einem Portalbetreiber verboten wird, weiterhin eine Internetseite ins Netz zu stellen, auf der rund 1.400 Links gelistet sind, die teilweise zu pornografischen Webangeboten führen.
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Führender Webcam-Anbieter verurteilt
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Altersverifikationssysteme
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Montag, 21. Mai 2007
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Wegen Verbreitung von Pornografie im Internet ohne effektive Zugangsbeschränkung hat das Amtsgericht Waldshut einen Webcam-Anbieter aus Baden-Württemberg zu einer Geldstrafe verurteilt. Auf der betroffenen Website können gegen Entgelt pornografische Live-Darbietungen von Frauen, Männern und Paaren wie in einer virtuellen Peep-Show konsumiert werden.
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AVS x-check für xt:Commerce
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Altersverifikationssysteme
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Freitag, 6. April 2007
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Mit einer positiven Osterüberraschung startet die xt:Commerce GbR für alle Betreiber des beliebten Shop-Systems xt:Commerce in den April. Das Altersverifikationssystem (AVS) x-check ist nun voll integriert für diesen Shop erhältlich.
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§§ 5-7 Telemediengesetz (TMG)
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Jugendschutzrecht -
Gesetze und Vorschriften
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Freitag, 2. März 2007
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Zum 1.3.2007 ist der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) in der Fassung des 9. Änderungsstaatsvertrages in Kraft getreten. Nach Artikel 5 des Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetzes (ElGVG) hat das neue Telemediengesetz (TMG) zum 1. März 2007 das Teledienstegesetz (TDG) abgelöst. Im Bereich des Datenschutzrechts löst das TMG das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) ab. Ergänzende Regelungen finden sich im neuen RStV. Der bislang die Mediendienste regelnde Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) ist außer Kraft gesetzt.
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