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Jugendmedienschutz

Hier finden Sie aktuelle Informationen zum Jugendschutz im Internet, News der Jugendschutzbehörden und Nachrichten.

Der Jugendschutzbeauftragte nach § 7 JMStV ist Berater des Anbieters in den Fragen des Jugendmedienschutzes und Ansprechpartner für die Nutzer. Im folgenden Beitrag erläutern wir Ihnen kurz und übersichtlich die gesetzliche Bestellungsnorm.

Der deutsche Porno-Unternehmer Fabian Thylmann ist nach Angaben der Tageszeitung Die Welt verhaftet wegen Verdachts der Steuerhinterziehung worden. Das Unternehmen Manwin betreibt u. a. die grossen Webseiten youporn.com, pornhub und My Dirty Hobby, die zu den beliebtesten Pornowebsites im Netz gehören.

Zu den absolut verbotenen Inhalten gehören seit 2003 so genannte Posenfotos. Dies sind nach dem Gesetz Abbildungen von minderjährigen Personen in unnatürlich geschlechtsbetonter Haltung. Dazu kommt es nicht darauf an, dass die Personen tatsächlich minderjährig oder entkleidet sind. Grundlage ist § 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV, der eine Darstellung von Kindern oder Jugendlichen in dieser Form "posierend" untersagt.

WebShop-Betreiber mit Gambio, xt:Commerce, Veyton oder xtcModified sowie OXID und auch Content-Anbieter von Bordell-Katalogen oder Sex-Auktionsbörsen haben einige Hürden zu nehmen, bis das eigene Angebot rechtssicher online gehen kann. Neben der Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten muss auch der WebHoster bzw. Provider sorgsam ausgewählt werden, will man keine bösen Überraschungen erleben.

Insbesondere beim Handel mit Trägermedien (z. B. DVD, VHS, CD) sind im Online-Handel im Bereich der Bestellung und Versendung von FSK-Artikeln oder Artikeln ohne Jugendfreigabe bestimmte gesetzliche Bestimmungen einzuhalten. Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick.

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag sieht die Anerkennung eines Jugendschutzprogramms vor (vgl. § 5 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1, § 11 JMStV). Bisher ist eine solche Anerkennung nicht erfolgt. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat jedoch angekündigt, ein solches Programm anzuerkennen und auch der Entwurf des neuen JMStV sah ein solches System vor.

Es ist nicht einfach, sich als Anbieter entwicklungsbeeinträchtigender Inhalte im Internet darüber zu orientieren, was erlaubt ist und was nicht. Die Frage nach dem richtigen Verhalten des Anbieters in Jugendschutzfragen wird häufig gestellt. Die Netzregeln der KJM können darauf eine erste Antwort geben.

Nachdem der Landtag in Nordrhein-Westfallen dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in der neuen Fassung nicht zugestimmt hat, bleibt weiterhin der JMStV in der Fassung von 2003 in Kraft. Damit ist jedoch nicht das Ende dieses Gesetzes beschlossen worden, sondern eine erneute Diskussion um den Jugendschutz im Internet und den dazugehörigen gesetzlichen Regelungen.

Die Altersabstufungen der Freiwilligen Selbstkontrolle e. V. (FSK) spielen auch im Versandhandel mit jugendgefährdenen Trägermedien eine bedeutende Rolle. In diesem Artikel stellen wir Ihnen die Altersabstufungen vor und nennen Ihnen die Anforderungen für den Versandhandel im Internet.

Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag sollte ab dem 01.01.2011 in Kraft treten. Im Kern sind die neuen Altersabstufungen und die durch den Anbieter durchzuführenden technischen Auszeichnungen die Neuerungen, die der Staatsvertrag mit sich bringt. In diesem Beitrag klären wir kurz über die neuen Änderungen auf und zeigen ihnen, wie sie zunächst vorgehen sollten.

Grob-anstössige Inhalte sind in Online-Medien in unterschiedlicher Ausprägung aufzufinden. Da es sich hier um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, bedarf er einer weiteren Erläuterung.

Seit geraumer Zeit wird öffentlich diskutiert, ob fehlende Angaben in der Anbieterkennzeichnung (Impressum) einen Bagatellverstoß nach dem UWG begründen oder eine solche fehlende Pflichtangabe geeignet ist, den Wettbewerb zu verzerren und damit auch abgemahnt werden kann.

Bisher gibt es keine staatliche Zertifizierungsstelle für Qualität im Jugendmedienschutz. Aus diesem Grund haben wir eine Zertifizierung entwickelt, die in einem dreifach-abgestuften System den Stand der Maßnahmen des Anbieters im Jugendmedienschutz im Internet für das zu betreuende Angebot trans-parent und nachvollziehbar macht.

Hier finden Sie ausgewählte News zum Thema Jugendschutz und Jugendschutzbeauftragter.

 

Viele Betreiber sind der Auffasssung, dass Sie für Inhalte, die durch Nutzer in Form von Kleinanzeigen auf Internet-Angebote eingestellt werden, nicht verantwortlich sein können. Insbesondere ist häufig die Auffassung anzutreffen, dass im Print-Bereich viele Anzeigenblätter scheinbar offen auch erotisierende Anzeigen verbreiten, so müsse das im Internet auch möglich sein. Aus der Betrachtung des Jugendmedienschutzes ergeben sich jedoch vielfältige Fragen.

Das Amtsgericht Wuppertal ist der Ansicht, dass Online-Sex-Börsen im Internet, bei denen Dienstleistungen Prostituierter versteigert werden, sittenwidrig sind und folgt mit seiner lovebuy.de-Entscheidung vom 29.07.2009 damit der bestehenden Ansicht, dass die Versteigerung von sexuellen Dienstleistungen nicht nur aus der Jugendmedienschutz-Perspektive rechtswidrig ist.

Hier finden Sie die Beurteilungskriterien der Landesmedienanstalten zur Frage der Einstufung, wann ein Angebot als entwicklungsbeeinträchtigend und wann als jugendgefährdend zu beurteilen sind. Die gleichen Maßstäbe setzt jugendschutzbeauftragte.net bei der Beurteilung der Angebote an.

Pro-Ana-Angebote im Internet. Essstörungen wie Anorexie und Bulimie zählen zu den häufigsten chronischen Krankheiten bei Jugendlichen. Die Zahl der Betroffenen wächst stetig und sie werden immer jünger. Es sind vor allem junge Mädchen zwischen 14 und 18 Jahren, die an Magersucht leiden. Mit ihrem krankhaften Essverhalten schädigen sie nicht nur ihre Gesundheit, sondern spielen mit ihrem Leben: Rund zehn bis fünfzehn Prozent der Betroffenen sterben.

Nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag dürfen einfach pornografische Inhalte dann im Internet verbreitet werden, wenn durch ein geeignetes System für geschlosse Benutzergruppen sichergestellt ist, dass ausschliesslich Erwachsenen dies zugänglich gemacht wird (§4 Abs.2 JMStV). Es ist also für den Betreiber eines Internet-Angebots im Segment Erotik wichtig, rudimentäre Kenntnisse darüber zu haben, was allgemein unter dem Begriff Pornografie vor dem Hintergrund des Jugendmedienschutzes verstanden wird.

Der § 120 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG)  ist kaum bekannt, geschweige denn, dass das Gesetz in Jugendschutzfachkreisen überhaupt zur Anwendung kommt. Dennoch greifen Staatsanwaltschaft und Vorsitzende gelegentlich zu diesem Gesetz, wenn es um all zu freizügige Werbung im Internet für Prostitution geht.

Sie planen einen Online-Shop im Internet, über den Sie Waren mit erotischem Bezug vertreiben wollen? Dann stellen sich für Sie in der Startphase zahlreiche Probleme. Einige Fragen konnten wir Ihnen vielleicht mit unserem Web-Angebot bereits erläutern, andere Fragen stellen sich gerade speziell in Bezug auf den Online-Vertrieb im Internet.

Jugendschutzbeauftragte.net ist ein Service von FIETZ.MEDIEN. Unsere Agentur verfügt über vielfältige Erfahrungen im Bereich Hosting, Entwicklung und Programmierung von Shop-Systemen.

Häufig werden Rechtsanwälte als Jugendschutzbeauftragte in Nebentätigkeit bestellt, bieten Ihre Dienste vermeintlich unabhängig von Ihrer anwaltlichen Tätigkeit und weisungsfrei als Jugendschutzbeauftragter an oder werden von Anbietern als reine Alibi-Bestellungsverhältnisse in Adressform im Impressum geführt. Dem Anbieter ist zu einem solchen Vertrag nicht ohne Bedingungen zu raten und der Rechtsanwalt sollte, bevor er seinen Dienst als Jugendschutzbeauftragter anbietet, folgende Punkte prüfen.

Wir wollen Ihnen mit unserem Fachangebot anhand praktischer Beispiele zeigen, welche Vorgaben Sie als Webmaster und Betreiber erfüllen sollten, um die Gefährdung Kinder und Jugendlicher durch das Betreiben Ihres Angebots auszuschliessen.

Häufig trifft man in der Praxis bei Swinger-Communities, Angebote gewerblicher Prostituierter, Escort-Services und Modell-Agenturen auf Inhaltsdarstellungen und Rollenbilder, die laienhaft nur schwer in der Wirkungsvermutung einer Altersgruppe zuzuordnen sind und meistens die Schwelle zur Pornographie oder schweren Jugendgefährdung nicht erreicht haben.

Jugendschutzbeauftragte.net ist ein Service von FIETZ.MEDIEN GmbH. Das Angebot wurde ins Leben gerufen, um Webmastern sowie Anbietern bei der Erfüllung ihrer gesetzlich und gesellschaftlich geforderten Pflichten im Jugendschutzbereich im Internet zur Seite zu stehen.

Insbesondere ergab sich ein entsprechender Bedarf durch die Tätigkeit des Unternehmens im Bereich Internet-Dienstleistung und Hosting, sowie der stärkeren Durchdringung des Internets mit gesetzlichen Normen und einschlägiger Rechtsprechung. Dabei betreibt FIETZ.MEDIEN selbst zur Sicherstellung der unabhängigen Beratungsstellung keine entsprechenden Dienste, die die Bestellung nach §7 JMStV erfordern würden.

 Fachkunde (§ 7 Abs. 4 S. 1 JMStV)

Herr Fietz, der Ihnen zu allen Fragen des Jugendmedienschutzes als kompetenter Ansprechpartner weiterhilft, weist die gesetzlich geforderte pädagogische Fachkunde durch mehr als sechsjährige berufliche Arbeit in der Ausbildung jugendlicher Heranwachsender nach und mehr als vierjähriger Tätigkeit als Jugendschutzbeauftragter, auch im kommunalen Bezug. Er kennt die Sorgen der Eltern und das Problem der fehlenden Medienkompetenz aus der täglichen Beratungspraxis.

Darüber hinaus verfügt der Jurist und Betriebswirt über zivil- und strafrechtliche sowie betriebswirtschaftliche Studienkenntnisse aus zwei Studiengängen und ist umfangreich mit den gesetzlichen Anforderungen in der Praxis vertraut.

Er ist Autor verschiedener juristischer Aufsätze und schreibt in unterschiedlichen Fachmagazinen zu Themen des Jugendmedienschutzes und juristischen Fragestellungen im Internet. Ein Fachbuch zum Thema Jugendmedienschutz wird zur Zeit erarbeitet und in einem bekannten Fachverlag erscheinen. Er wird in seiner Tätigkeit von erfahrenen Pädagogen unterstützt, die u. a. Arbeitsschwerpunkt im Bereich Wirkungsforschung und Medienkompetenz vorweisen können.

Die technischen Kenntnisse, die zur Beratung der zu betreuenden Anbieter notwendig sind und u. a. zur Auswahl des richtigen Altersverifikationssystems und des Einsatzes und der Gestaltung der diversen Medien benötigt werden, halten wir im Agenturbetrieb durch aktuelle Internet-Projekte und besonderes Engagement im Bereich dieser Internet-Technologien auf dem neusten Stand.

Herr Fietz ist Mitglied unterschiedlicher Interessenverbände und juristischer Vereinigungen und steht so in reger Diskussion zu aktuellen Fragestellungen.

 Haftpflichtversicherung

Obwohl wir keiner gesetzlichen oder berufsrechtlichen Pflicht unterliegen, unsere Beratungstätigkeit durch eine Haftpflichtversicherung abzusichern, verfügen wir im Sinne unserer Kunden über eine derartige Versicherung, die für Vermögensschäden, die durch unsere Tätigkeit entstehen könnten, bis zu einer Summe von 100.000 Euro im Einzelfall eintritt.

Zur Absicherung unserer Kunden verweisen wir sich anbahnende Rechtsstreite oder Rechtsberatungen ausserhalb der Materie des Jugendmedienschutzes an unseren erfahrenen Partneranwalt.

 Ihre Entscheidung

Entscheiden Sie sich für uns und Sie haben einen starken Partner an Ihrer Seite, der Sie mit Fachkompetenz und Erfahrung in den relevanten Bereichen mit Praxisbezug unterstützt und Ihnen wichtige Schlüsselinformationen zur erfolgreichen Realisierung Ihrer Projekte liefert.

 Haben Sie weitere Fragen? Gerne helfen wir Ihnen weiter.

 

 

Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform jugendgefährdende Medien angeboten werden.

Der Jugendschutzbeauftragte ist immer dann zu bestellen, wenn ein Internet-Angebot entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte geschäftsmässig bereithält. Der Gesetzgeber geht insbesondere bei Angeboten, die erotische oder gewaltverherrlichenden Content beinhalten, von einer potentiellen Gefährdung der Jugend aus.

Wird trotz Notwendigkeit kein Jugendschutzbeauftragter bestellt, droht nach § 24 Abs. 1 Nr. 8 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) eine Geldbuße von bis zu 500.000,00 Euro. Weitere zivil- und strafrechtliche Umstände können hinzutreten. Es gilt also auch für kleinere Anbieter kritischer Inhalte im Internet nicht allein aus Kostengründen und zur Minimierung der juristischen Angriffsflächen sorgfältig zu prüfen, ob ein Jugendschutzbeauftragter bestellt werden muss oder nicht.

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